Markt Grafengehaig

Markt Grafengehaig – Aktuelles

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 23. Mai 2019

Haushalt der Superlative

Die einstimmige Verabschiedung des kommunalen Haushalts 2019 mit einem Gesamtvolumen von 4,15 Millionen Euro stand im Vordergrund der Grafengehaiger Marktgemeinderatssitzung. Der Verwaltungsansatz schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1,90 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 2,25 Millionen Euro ab. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 79.000 Euro. Erster Bürgermeister Werner Burger blickte auf einen Haushalt der Superlative, in dem Investitionen vorgesehen sind und Projekte angepackt werden.

"Wir bleiben auf Sparkurs mit der Prämisse, was ist wichtig und was können wir nochmals verschieben. Der Markt Grafengehaig hat dank der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen enorm Schulden abgebaut sowie hohe Finanzzuschüsse und -zuweisungen bekommen. Mit der Pro-Kopf-Verschuldung von 255 Euro je Einwohner (Landesdurchschnitt 545 Euro) liegen wir weit unter dem Landesdurchschnitt. Wir bedanken uns beim Freistaat mit Ministerpräsident Markus Söder und Finanzminister Albert Füracker, die uns hervorragend geholfen haben. Neben dem weiteren Breitbandausbau müssen wir die Grafengehaiger Kläranlage und die Umsetzung des Dorfgemeinschaftshauses angehen sowie planen wir weitere Investitionen mit Augenmaß", betonte der Erste Bürgermeister. Für die Kämmerin Mandy Knarr hatte Werner Burger ein großes Lob parat, die ihre Arbeit hervorragend macht und sagte: "Meinen Respekt!" Im Namen seiner Ratskollegin und -kollegen blickte Gemeinderat Hans Eichner auf Investitionen von über zwei Millionen Euro, die durch großzügige Förderungen möglich sind und das gesamte Ratsgremium stimmte zu.

Die wichtigsten Einnahmequellen des Verwaltungshaushaltes sind die Grundsteuern mit 114.400 Euro, Gewerbesteuer 50.000 Euro, 407.200 Euro Gemeindeanteil an den Gemeinschaftssteuern, 489.200 Euro an Schlüsselzuweisungen, 31.200 Euro Einkommensteuerersatz und Grunderwerbssteuer, 128.600 Euro Benutzungsgebühren und Entgelte, 132.800 Euro Mieten und Pachten, 43.300 Euro Verwaltungs- und Betriebseinnahmen, 184.700 Euro Zuweisungen und Zuschüsse und 25.000 Euro Konzessionsabgaben.

Bei den Ausgaben steht die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 79.000 Euro an, 396.700 Euro Kreisumlage, Verwaltungsumlage 174.700 Euro, Zinsausgaben 4.500 Euro, Gewerbesteuerumlage 10.500 Euro, Personalkosten 278.000 Euro, 105.000 Euro Unterhalt und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, 102.000 Euro Straßen und Winterdienst, 109.000 Euro Geräte und Fahrzeuge, 33.500 Euro Schülerbeförderung, 31.600 Euro Steuern und Versicherungen, 27.500 Euro Straßenbeleuchtung, 145.500 Euro Kanalkataster und Wasserrechtsverfahren, 57.000 Euro Schulverbände und 136.300 Euro Kinderbetreuungseinrichtungen.

An Einnahmen im Vermögenshaushalt sind an Zuweisungen und Zuschüssen veranschlagt: Sanierung Frankenwaldhalle 148.400 Euro, Restzahlung 1. Förderverfahren Breitbandausbau 179.000 Euro, 2. Förderverfahren Breitbandausbau 360.000 Euro, Investitionspauschale 142.300 Euro, für Maßnahme Dorfgemeinschaftshaus 1,76 Millionen Euro, für Eppenreuth 1.890.000 Euro und für Hauptstraße 2.184.600 Euro. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 79.000 Euro, Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 157.800 Euro und Entnahmen aus Sonderrücklage 164.600 Euro.

Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind vorgesehen: energetische Sanierung Frankenwaldhalle 50.000 Euro, Umbau Dorfgemeinschaftshaus 900.000 Euro, Abriss Eppenreuth 18 und Hauptstraße 21 70.000 Euro, GV-Straße Guttenberger Hammer 50.000 Euro, Kanalsanierung 155.000 Euro, 2. Förderverfahren Breitbandausbau 400.000 Euro, Darlehnstilgung 74.700 Euro, Gebührenschwankungen im Abwasserbereich 164.600 Euro und für die Ertüchtigung der Kläranlage Grafengehaig 160.000 Euro.

Den aktuellen Schuldenstand des Marktes Grafengehaig bezifferte die Kämmerin mit 221.400 Euro. Die allgemeine Rücklage beträgt voraussichtlich zum Jahresende 805.000 Euro. In ihrer Schlussbemerkung sagte Mandy Knarr, dass sich die Haushaltslage des Marktes Grafengehaig positiv entwickelt hat. Durch die Haushaltskonsolidierung konnten Schulden abgebaut und gleichzeitig Rücklagenmittel aufgebaut werden. Um vom bisherigen Erfolg möglichst lange zu profitieren, sollte die Marktgemeinde weiterhin an der Konsolidierung festhalten.

Das Investitionsprogramm sieht für 2020 die Straßenbaumaßnahme Weidmes-Guttenberger Hammer mit 900.000 Euro vor. Für die Ertüchtigung der Kläranlage Grafengehaig sind jeweils 500.000 Euro in den Jahren 2020 und 2021 vorgesehen. Für die Finanzierung der Maßnahmen sind jeweils Rücklagenentnahmen vorgesehen.

Die Hebesätze der Gemeindesteuern betragen Grundsteuer A 390 v.H., Grundsteuer B 380 v.H. und Gewerbesteuer 330 v.H. Einmütig abgesegnet wurde zudem der Finanzplan 2018 bis 2022.

Jahresrechnung 2011

Einstimmig stellte der Grafengehaiger Gemeinderat die geprüfte Jahresrechnung 2011 mit einem Gesamtvolumen von 1,735 Millionen Euro fest. Sie schließt mit einem Fehlbetrag von 60.341 Euro ab, der in das Folgejahr vorgetragen wurde. Auch die Entlastung für das Haushaltsjahr 2011 erfolgte einmütig.

Jahresrechnung 2014

Einmütig stellte der Grafengehaiger Gemeinderat auch die geprüfte Jahresrechnung 2014 mit einem Gesamtvolumen von 2,615 Millionen Euro fest. Auch die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 erfolgte einstimmig.

Fortführung des Konsolidierungskonzeptes

Bürgermeister Werner Burger merkte an, dass die Regierung von Oberfranken mit Schreiben vom 11. April 2019 die Richtlinien und Kriterien für den Erhalt von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen mitgeteilt hat. Darin enthalten ist der Hinweis, dass die Gewährung von Stabilisierungshilfen ab dem Jahr 2019 neu konzipiert wurde. Einstimmig bekundete der Marktgemeinderat Grafengehaig, dass er am stringenten und nachhaltigen Konsolidierungswillen festhält und beschloss einstimmig die Umsetzung und Weiterführung der Haushaltskonsolidierung. Dem Haushaltskonsolidierungskonzept und Investitionsprogramm wurde zugestimmt.

Einbeziehungssatzung Flurstück 411 Teilfläche, Gemarkung Horbach

Einstimmig beschloss das Grafengehaiger Ratsgremium den Erlass einer Einbeziehungssatzung für eine Teilfläche aus dem Grundstück Flurnummer 411, Teilfläche in der Gemarkung Horbach. Durchgeführt wird eine Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Zugleich wird der Flächennutzungsplan für dieses Grundstück als "Mischgebiet" geändert. Für das betroffene Grundstück liegt der Verwaltung ein Bauantrag der Eheleute Sylvia und Stefan Hofmann für die Errichtung eines Ferienhauses in Naturstammbauweise vor.

Bebauungsplan Ortsteil Wartenfels, Presseck

Keinerlei Einwände erhob der Marktgemeindetrat Grafengehaig gegen die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes des Marktes Presseck betreffend dem Gemeindeteil Wartenfels.

Abstellraum in Holzbauweise

Zur Kenntnis nahm der Grafengehaiger Rat als Angelegenheit der laufenden Verwaltung die Genehmigung des Neubaus eines Abstellraumes in Holzbauweise durch Johannes Hofmann, Horbach 6.

Kindergartenfest

Bürgermeister Werner Burger gab noch bekannt, dass am Sonntag, den 26. Mai, um 14 Uhr, das Kindergartenfest in der Frankenwaldhalle stattfindet. Es ergeht herzliche Einladung.

Helferessen Frankenwald Wandermarathon

Ebenfalls findet das Helferessen für den im LQN-Gebiet und den vier Gemeinden Marktleugast, Grafengehaig, Kupferberg und Stammbach durchgeführten Frankenwald Wandermarathon am Dienstag, den 28. Mai, um 18.30 Uh,r in der Grafengehaiger Frankenwaldhalle, statt. Burger bedankte sich bereits auf der Gemeinderatssitzung bei allen Helferinnen und Helfern für ihre Unterstützung und das Mittun bei diesem Event. Ein großes Lob erfuhr zudem Zweiter Bürgermeister Volker Kirschenlohr, der sich um die Übernahme der Organisation kümmerte.