Markt Grafengehaig

Markt Grafengehaig – Aktuelles

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 18. Juni 2018

Rekordhaushalt mit über 4,6 Millionen Euro einstimmig verabschiedet

Die einstimmige Verabschiedung des Haushaltes 2018 prägte die Sitzung des Marktgemeinderates Grafengehaig im Rathaus der Oberlandgemeinde. Der Rekordhaushalt hat ein Gesamtvolumen von über 4,6 Millionen Euro. Der Verwaltungsansatz schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit zwei Millionen Euro sowie der Vermögenshaushalt mit 2,6 Millionen Euro ab. Vom Verwaltungs- zum Vermögensetat werden 113.500 Euro zugeführt und aus der Rücklage 42.200 Euro entnommen. Eine Kreditaufnahme ist nicht geplant. Die Investitionen im Vermögenshaushalt werden von den Projekten energetische Sanierung der Frankenwaldhalle mit 462.000 Euro sowie der Abwicklung des Breitbandausbaus 1,47 Millionen Euro geprägt.

Die Verschuldung wird zum Jahresende 2018 rund 296.000 Euro betragen. Das macht pro Kopf der Bevölkerung (893 Einwohner) 331 Euro aus, der Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen beträgt 525 Euro. Die Rücklage wird voraussichtlich 828.600 Euro betragen. Die Hebesätze für die Grundsteuer A (390 v.H.) und B (380 v.H.) sowie der Gewerbesteuer (330 v.H.) bleiben unverändert. Auch segnete der Gemeinderat einmütig die Finanzplanung 2017-2021 ab.

"Wir haben den kommunalen Haushalt 2018 nach bestem Wissen und Gewissen aufgestellt und er schaut besser aus als in den Vorjahren. Der Markt Grafengehaig hat die Konsolidierung ab 2010 gelebt, der gesamte Gemeinderat hat alle erforderlichen Entscheidungen gemeinsam getragen und zum Erfolg geführt. Das Land Bayern mit Finanzminister Markus Söder und andere haben uns dabei geholfen, zudem trug die Verwaltungsgemeinschaft und Kämmerei alles mit und wir haben es auf die Reihe bekommen. Wir wissen was Konsolidierung ist und ich bin froh, dass wir jetzt wieder selbst entscheiden, was wir machen wollen und können den Haushalt beschließen wie er ist", betonte Erster Bürgermeister Werner Burger. Das Gemeindeoberhaupt ließ auch nicht außen vor, dass noch weitere Hausaufgaben wie die Sanierung der Kläranlage Grafengehaig und Gemeindestraßen anstehen. Auch ist der Wohnungsbau interessant und die Marktgemeinde werde hier am Ball bleiben. An steht zudem die Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses mit der Herrichtung und Sanierung des Gebäudes Marktplatz 1. 2019 ist zudem der Straßenneubau Weidmes-Guttenberger Hammer vorgesehen. Burger freute sich, dass die Sanierung der Frankenwaldhalle nun mit einer Investition von 1,1 Millionen Euro auf die Reihe gebracht ist. Er zeigte sich hier sehr dankbar, dass das Landratsamt und andere Kommunen es mitgetragen haben, dass Grafengehaig die nötigen Mittel aus dem bayerischen Förderprogramm dafür bekommen hat.

Die VG-Kämmerin Mandy Knarr stellte den Bürgermeistern und Ratsmitgliedern die wichtigsten Zahlen vor. Die größten Posten der Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind: Grundsteuern 114.700 Euro, Gewerbesteuer 86.000 Euro, Gemeindeanteil an den Gemeinschaftssteuern 390.400 Euro, Schlüsselzuweisungen 558.800 Euro, Verwaltung und Betrieb 737.800 Euro, Zuweisungen und Zuschüsse 196.900 Euro sowie Konzessionsabgaben 25.000 Euro. Die größten Brocken bei den Ausgaben sind: Zuführung zum Vermögenshaushalt 113.500 Euro, Kreisumlage 337.500 Euro, Verwaltungsumlage 162.200 Euro, Personalausgaben 258.200 Euro, Verwaltungs- und Betriebsaufwand 962.300 Euro sowie Zuweisungen und Zuschüsse für Kinderbetreuungseinrichtungen 137.000 Euro.

Die bedeutendsten Einnahmen im Vermögenshaushalt sind: Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen: Sanierung Frankenwaldhalle 748.400 Euro, Breitbandausbau 1,320 Millionen Euro, Investitionspauschale 141.300 Euro, Straßenbau Hetzenhof 78.400 Euro, Maßnahme Marktplatz 1 90.000 Euro, Zuführung vom Verwaltungshaushalt 113.500 Euro und Rücklageentnahme 42.200 Euro. Die größten Ausgabeposten sind: Sanierung Frankenwaldhalle 462.000 Euro, Umbau Marktplatz 1 100.000 Euro, Straßenbau Hetzenhof 114.000 Euro, Breitbandausbau 1,47 Millionen Euro. Ertüchtigung Kläranlage 80.000 Euro und Darlehnstilgung 146.300 Euro.

Einstimmig nahm der Grafengehaiger Marktgemeinderat die Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zur Kenntnis und beschloss die Weiterführung. Auch für dieses Jahr 2018 ist wieder ein Antrag auf Gewährung einer Stabilisierungshilfe gestellt.

Die Frankenwaldhalle erstrahlt nach der Sanierung in neuem Glanz.

Energienutzungsplan Eppenreuth

In enger Zusammenarbeit mit der Energieagentur Nordbayern und Wollweberei Erhardt & Sohn beabsichtigt der Markt Grafengehaig den kommunalen Kindergarten in Eppenreuth an die Wärmeversorgung des Unternehmens anzuschließen. Dies ermöglicht das dortige Blockheizkraftwerk (BHKW) und das bestehende Versorgungsnetz der Firma Erhardt. Neu zu verlegen gilt es die Wärmeleitung zum Kindergarten. Erich Mauer von der Energieagentur stellte den Gremiumsmitgliedern die Konzeption vor. Das Vorhaben wird vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie mit 70 Prozent (8.500 Euro) der voraussichtlichen Gesamtkosten von 12.233 Euro gefördert.

Maurer machte deutlich, dass die ökologische Versorgung mittels der Kraft-Wärme-Kopplung des BHKW günstiger ist als die derzeitige Ölfeuerung im Kindergartengebäude. Zudem biete die zentrale Wärmeversorgung langfristig innovative Versorgungsoptionen für den Kindergarten. Auch gehe die Kommune kein finanzielles Risiko ein, denn sie sei lediglich Wärmekunde. Auf den Markt Grafengehaig kommen einmalige Anschlusskosten von 5.000 Euro zu. Für die Kilowattstunde Wärme sind 10 Cent zu entrichten. Bürgermeister Werner Burger sagte, es gebe kein Risiko für die Gemeinde und plädierte für die Ausschreibung der Wärmelieferung sowie den Anschluss an das Wärmenetz. Die Belieferung komme dem Markt Grafengehaig langfristig günstiger. Einmütig stimmten die Gremiumsmitglieder dem zu.

Das Kindergartengebäude der Marktgemeinde Grafengehaig in Eppenreuth, das nach dem einstimmigen Votum des Gemeinderates an die zentrale Wärmeversorgung der Firma Wollweberei Erhardt & Sohn angebunden werden soll.

Befahrung der Abwasserkanäle

Im Vorgriff auf die erforderliche Sanierung der Kläranlage Grafengehaig sowie im Rahmen der Erstellung des Kanalkatasters erteilte der Marktgemeinderat der Firma Drechsler Umweltschutz aus Kulmbach den Auftrag für die Kamerabefahrung der Abwasserleitungen in allen Ortsteilen mit einer Gesamtlänge von rund 18 Kilometern zum Preise von 118.760 Euro.

Wohnen am Volkspark

Keinerlei Einwände hatte der Marktgemeinderat Grafengehaig gegen die beabsichtigte Änderung des Bebauungsplanes "Wohnen am Volkspark II" der Nachbarstadt Helmbrechts.

Veranstaltungen

Bürgermeister Werner Burger kündigte an, dass der Markt Grafengehaig sowie Obst- und Gartenbauverein der Oberlandgemeinde im Zusammenwirken mit dem Landkreis Kulmbach und Kreisverband für Gartenbau und Landschaftspflege Kulmbach am Sonntag, den 24. Juni Gastgeber des "Tages der offenen Gartentür" ist. Es sind Gärten in den Ortsteilen Grafengehaig, Eeg, Weidmes, Bromenhof, Walberngrün und Weißenstein für Besucher und Gäste geöffnet.

Burger lud zudem den Marktgemeinderat und die Bevölkerung zum Sommerfest des Kindergartens "Pfiffikus" Eppenreuth am Sonntag, den 1. Juli, ein.

Tausalzbeschaffung im Frühbezug

Der Verwaltungsgemeinschaft Marktleugast sind für die beiden Märkte Grafengehaig und Marktleugast von verschiedenen Unternehmen Streusalz im Frühbezug angeboten worden. Wie der Geschäftsstellenleiter der Verwaltung, Michael Laaber, ausführte, wurden im letzten Winter rund 320 Tonnen Streusalz verbraucht. Im Winter 2017/2018 waren 350 Tonnen neu beschafft worden, wovon noch ein Restbestand von 30 Tonnen im Lager der Firma KTU Kupferberg liegen. Für die Neubeschaffung von 350 Tonnen Streusalz wurden seitens der Verwaltung vier Angebote eingeholt. Die wirtschaftlichste Offerte erstellte die Firma SLG Salz AG aus Zella-Mehlis mit folgendem Angebot: Der Preis beträgt 63 Euro/Tonne zuzüglich Mehrwertsteuer und schließt eine kostenfreie Einlagerung bis 30. September 2018 mit ein. Ab 01.10.2018 bis 31.03.2019 würden die Lagerkosten dann einen Euro/Tonne pro Monat für die Restmenge betragen. Die neuen Preise sind günstiger als die Vorjahrespreise (74,50 Euro/Tonne), sagte Laaber aus. Garantiert wird eine Lieferung innerhalb von drei Arbeitstagen. Einstimmig beauftragte der Marktgemeinderat die Verwaltung 350 Tonnen Streusalz der Firma SLG Handelsgesellschaft mbH aus Zella-Mehlis zu einem Gesamtpreis von 26.314 Euro brutto zu bestellen.

Weitere Verbesserung der Breitbandversorgung

Der Grafengehaiger Gemeinderat hat den Auftrag für die weitere Verbesserung der Breitband-Versorgung der Marktgemeinde Grafengehaig der Telekom Deutschland GmbH zum Angebotspreis vom 3. Mai 2018 in Höhe von 998.299 Euro - vorbehaltlich der Freigabe des Angebots durch die Regierung von Oberfranken - erteilt. Bei der Regierung von Oberfranken wird eine Förderung in Höhe von 898.469 Euro gemäß den Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern beantragt. Der Eigenanteil der Marktgemeinde Grafengehaig beträgt voraussichtlich 99.830 Euro. Ferner ermächtigte das Ratsgremium den Ersten Bürgermeister Werner Burger nach Eingang des Zuwendungsbescheides oder der Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns den im Angebot enthaltenen und auf dem Mustervertrag des Bayerischen Gemeindetags basierenden Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen. Siegbert Reuther vom gleichnamigen Büro Reuther NetConsulting aus Bad Staffelstein sagte, dass damit die letzten 46 Haushalte, die jetzt noch nicht mit 30 M/bits versorgt sind, erreicht werden. Auf einer Länge von 8,4 Kilometern, davon 2,5 Kilometer mit Versiegelung, werden die Glasfaserkabel im Tiefbau sowie 4,8 Kilometer als Freileitung verlegt.