Markt Grafengehaig

Markt Grafengehaig – Aktuelles

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 29. Juli 2019

Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm

Anfang April wurde dem Marktgemeinderat berichtet, dass die Marktgemeinde gegenüber dem Mobilfunkzentrum Regensburg das grundsätzliche Interesse an einer Förderung bekundet hat, ohne sich dadurch endgültig zu binden. Danach wurde ein Markterkundungsverfahren eingeleitet und die Mobilfunkbetreiber nach eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen befragt. Das Mobilfunk-Förderprogramm fördert eine passive Infrastruktur mit 90 Prozent. Die Datenzuleitung, Antennen- und Betriebskosten verbleiben beim Mobilfunkbetreiber. Mit Schreiben der Regierung von Oberfranken wurde am 11. Juni 2019 mitgeteilt, dass keine Pläne der Mobilfunkbetreiber für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau zur Schließung der Mobilfunklücken vorliegen.

Damit besteht eine Förderung der Mobilfunkrichtlinie. Die Mobilfunkbetreiber wurden jetzt gebeten, Suchkreise zu übermitteln, die geeignete Sendestandorte zur Lückenschließung definieren. Angestrebt werden Standorte, die eine möglichst gute Versorgung erlauben, idealerweise allen Mobilfunkanbietern eine Verbesserung der Versorgung gestatten und verfügbare Infrastrukturen optimal einbeziehen. Die Deutsche Telekom und Vodafone haben Suchkreise geliefert. "Diese geben die möglichen Standorte für einen Sendemast an, mit dem der Netzbetreiber weiße Flecken auf dem Gemeindegebiet Grafengehaig schließen kann", sagte Bürgermeister Werner Burger. Ebenso zeige die Zulieferung an, dass der Netzbetreiber einen dort errichteten Standort betreiben möchte. Damit seien die Voraussetzungen für eine Antragstellung erfüllt. Bei den Gebieten handele es sich um den Horbacher Berg, Schindelwald und die Kleinrehmühle. Die Regierung der Oberpfalz bittet um Rückmeldung zu den gelieferten Suchkreisen. Die Verwaltung werde nun prüfen, ob Vorhaben auf den entsprechenden Gebieten realisiert werden können.

Interesse am Gigabitausbau

In Bayern läuft zurzeit im Pilotverfahren eine Gigabit-Förderung in den Bereichen, wo bereits 30 MBit/s verfügbar sind. Bisher sind sechs Pilotprojekte in Gewerbegebieten genehmigt worden, davon eines auch in Kulmbach. Ziel ist es, aus dieser Pilotförderung eine bayernweite Gigabitförderung zu machen. Bereits jetzt schon haben 71 Prozent der Kommunen - zumindest in Teilgebieten - direkte Glasfaseranschlüsse bis ins Haus realisiert. Mit dem bereits bewilligten Höfebonus erhalten die Anschlussnehmer fast ausschließlich Glasfaseranschlüsse bis ins Gebäude. Um eine große Abschätzung der benötigten Fördermittel durchführen zu können, wurde das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung beauftragt, bei den Kommunen eine Abfrage durchzuführen. Der Termin für die Weitermeldung war für den 11. Juni 2019 festgesetzt. Die Verwaltung hat das Interesse am Gigabitausbau für gewerbliche und private Anschlüsse im Marktgemeindebereich Grafengehaig angezeigt, wovon die Gremiumsmitglieder Kenntnis nahmen.

Ergänzungssatzung Vorderreuth

Das Grafengehaiger Ratsgremium machte in seiner Sitzung keinerlei Einwendungen gegen den Erlass einer Ergänzungssatzung und die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Stadtsteinach für den Stadtteil Vorderreuth geltend.

Einbeziehungssatzung Marienweiher

Der Grafengehaiger Rat erhob auch keinerlei Einwände gegen die geplante Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes sowie der Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Marienweiher des Marktes Marktleugast.

Streusalzbeschaffung

200 Tonnen Streusalz beschafft die Verwaltungsgemeinschaft Marktleugast für die beiden Märkte Marktleugast und Grafengehaig, für 77,91 Euro die Tonne zuzüglich Mehrwertsteuer, bei der Firma KTU Kupferberg Handelsgesellschaft mbH. Ab dem 1. November 2019 betragen die Lagerkosten einen Euro die Tonne. Garantiert wird eine Lieferung innerhalb von zwei Arbeitstagen, nahm das Grafengehaiger Ratsgremium zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die 200 Tonnen Streusalz bei KTU zum Gesamtpreis von 18.542 Euro zu bestellen.

Blockheizkraftwerk in der Frankenwaldhalle

Eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe 6.035 Euro ist für das Blockheizkraftwerk in der Frankenwaldhalle angefallen, die der Gemeinderat zur Kenntnis nahm. Da die Abgaswerte nicht mehr im Toleranzbereich waren, musste ein Katalysator ausgetauscht werden.

Bauvorhaben Marktplatz 1

Am Bauvorhaben Marktplatz 1 musste ein Kleinauftrag für fachspezifische Natursteinarbeiten, im Rahmen einer dringlichen Anordnung, vergeben werden. Das Architekturbüro Schmidt schlug dafür die Firma Wehner & Freiszleben GbR aus Bayreuth vor. "Die Arbeiten waren notwendig, bevor die Baufirmen tätig werden", sagte Bürgermeister Werner Burger und bezifferte die Angebotssumme auf 3.303 Euro.

Haushaltssatzung und Bedarfszuweisung 2019

Das Landratsamt Kulmbach hat die vom Marktgemeinderat Grafengehaig beschlossene Haushaltssatzung vom 4. Juni 2019 rechtsaufsichtlich gewürdigt. Zudem wurde am 1. Juli 2019 der Antrag auf Bedarfszuweisung, Stabilisierungshilfe und Investitionshilfe dem Landratsamt Kulmbach übersandt. Darüber wird der Verteilerausschuss voraussichtlich im Oktober 2019 entscheiden.

Bodenbelagsarbeiten und Treppensanierung

Im Gemeindehaus Eppenreuth 33, dem Kindergarten Pfiffikus, muss aufgrund von Verschleiß ein Bodenbelag ausgetauscht sowie die Hausflurtreppe saniert werden. Den Auftrag für die Bodenbelags- und Treppenarbeiten vergab der Gemeinderat einstimmig an die Firma Karl Geyer GmbH in Kulmbach.

Mehrkosten genehmigt

Bei den kürzlichen Asphaltierungsarbeiten durch die Firma S.T.K. sind zusätzliche 324 Quadratmeter beauftragt worden, wofür Mehrkosten von 11.656 Euro angefallen sind. Der Marktgemeinderat nahm die Mehrkosten zur Kenntnis und genehmigte sie einmütig.